A.B.S. Silo- und Förderanlagen GmbH, Osterburken

Windplan Bosse, Berlin

Havelland Solar Ltd. & Co. KG, Nauen OT Wachow

KODI-MOBILE, Bad Driburg


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Allgemeine Geschäftsbedingungen

für ENERLIX®

§ 1 Allgemeines

(1) Die oak media GmbH, Meinwerkstr. 13, 33178 Borchen (im Folgenden „ oak media“ oder Betreiber genannt) betreibt das Internetprojekt ENERLIX®, welches unter anderem über die Internetadresse www.enerlix.de erreichbar ist.

(2) Die Nutzung der einzelnen Dienste von ENERLIX®, insbesondere die Schaltung eines Firmeneintrags im Branchenbuch, richtet sich nach den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit nicht im Einzelfall vertraglich etwas anderes geregelt ist. Abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen der Teilnehmer wird widersprochen.

(3) Die oak media ist berechtigt, den Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Die oak media wird jeden Teilnehmer rechtzeitig vor Inkrafttreten einer Änderung per E-Mail benachrichtigen.


§ 2 Leistungen von ENERLIX®

(1) Die oak media stellt ihre Leistungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen und im auf den Internetseiten von ENERLIX® beschriebenen Umfang zur Verfügung. Insbesondere schafft oak media die technischen Voraussetzungen für die Schaltung von Firmeneinträgen im Branchenbuch.

(2) Die oak media stellt dem Teilnehmer dazu ein Teilnehmerkonto (im Folgenden „Kunden-Account“ oder „Kundenkonto“) zur Verfügung.

(3) Die Einzelheiten der Leistungen werden auf den Internetseiten von ENERLIX® beschrieben. Insbesondere wird oak media die Branchenbucheinträge in der auf den Internetseiten von ENERLIX® beschriebenen Art und Weise vornehmen.

(4) Die oak media ist berechtigt, jederzeit selbständig Updates und Erweiterungen in ENERLIX® durchzuführen.

(5) Die oak media ist berechtigt, unter Wahrung der Datenschutzbestimmungen, die Leistungen durch Dritte erbringen zu lassen.


§ 3 Kostenlose Leistungen von ENERLIX®

Soweit die von der oak media angebotene Leistung kostenfrei ist, wie z.B. kostenlose Grundeinträge in das Branchenbuch von ENERLIX®, hat der Nutzer keinen Anspruch gegen oak media auf Aufrechterhaltung des Angebots. Die oak media behält sich vor, das Angebot jederzeit ohne Vorankündigung einzustellen. Auf kostenlose Leistungen besteht kein Rechtsanspruch. § 10 ist insoweit nicht anwendbar.


§ 4 Preise für kostenpflichtige Leistungen von ENERLIX®

Die Vergütung für kostenpflichtige Leistungen richtet sich entweder nach der jeweils gültigen Preisliste oder nach individuell vereinbarten Preisen.


§ 5 Anmeldung als Teilnehmer

(1) Die Nutzung aller Dienste von ENERLIX® setzt eine dauerhafte Registrierung voraus. Die Registrierung erfolgt durch Eingabe der erforderlichen Daten in ein dafür vorgesehenes Online-Formular und ist mit der Anlage des Kunden-Accounts abgeschlossen.

(2) Teilnehmer können nur Unternehmer im Sinne des § 14 BGB werden. Handelt es sich bei dem Unternehmer um eine natürliche Person oder um eine Personengesellschaft, so kann nur Teilnehmer werden, wer wenigstens das 18. Lebensjahr vollendet hat. Handelt es sich bei dem Unternehmer nicht um eine natürliche Person, so darf für das Unternehmen nur eine mit ausreichender Vertretungsmacht des Unternehmens ausgestattete Person tätig werden.

(3) Wer bereits Teilnehmer ist, kann nicht nochmals Teilnehmer werden (keine „Doppelmitgliedschaft“). Der „Primärschlüssel“ zur Unterscheidung wird durch die E-Mailadresse vorgegeben. Unterschiedliche Abteilungen bzw. Filialen eines Unternehmens werden als einzelne Mitgliedschaften gewertet und zählen nicht als "Doppelmitgliedschaft".

(4) Die oak media ist auch bei Vorliegen aller Voraussetzungen für die Aufnahme als Teilnehmer berechtigt, die Registrierung ohne Angaben von Gründen abzulehnen.

(5) Nach erfolgreicher Registrierung hat der Teilnehmer Zugang zu allen kostenlosen Leistungen von ENERLIX®. Ein Rechtsanspruch auf kostenlose Leistungen existiert nicht.

(6) Kostenpflichtige Leistungen werden ausschließlich durch ENERLIX® nach separatem Vertragsschluss mit dem jeweiligen Teilnehmer erbracht.


§ 6 Nebenpflichten

(1) Alle Teilnehmer von ENERLIX® treffen zum Zwecke der Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Ablaufs Verhaltenspflichten, deren Nichtbefolgung zu Nachteilen, wie z.B. einer Kündigung und Schadensersatzansprüchen, führen kann. Diese Verhaltenspflichten sind im folgenden aufgeführt.

(2) Der Teilnehmer hat:

1. bei gegebenenfalls erforderlichen Registrierungen und sonstigen zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlichen Abfragen vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen,

2. es zu unterlassen, sich ein zweites Mal zu registrieren,

3. sicherzustellen, dass der Benutzername sowie das dazugehörige Passwort keinem Dritten zugänglich gemacht werden,

4. jede Nutzung von ENERLIX® unter dem eigenen Kunden-Account durch Dritte zu unterbinden,
5. der oak media unverzüglich unter info@enerlix.com mitzuteilen, wenn eine missbräuchliche Benutzung des Passworts bzw. des Kunden-Accounts vorliegt oder Anhaltspunkte für eine bevorstehende missbräuchliche Nutzung bestehen.

(3) Der Teilnehmer ist des Weiteren verpflichtet, die Dienste von ENERLIX® nicht rechtsmissbräuchlich oder in sittenwidriger Weise zu nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Dies schließt insbesondere folgende Pflichten ein:

1. Der Teilnehmer stellt sicher, dass seine auf dem Server von ENERLIX® eingesetzten Skripts, Programme und Dateien nicht mit Fehlern behaftet sind, die geeignet sind, die Leistungserbringung durch ENERLIX® zu stören (z.B. aufgrund Viren).

2. Der Teilnehmer beachtet die gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes und der Datensicherheit. Er wird seine Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen auf die Einhaltung dieser Vorgaben verpflichten.

(4) Der Teilnehmer hat der oak media den aus einer Pflichtverletzung resultierenden Schaden zu ersetzen, es sei denn, dass er diesen nicht zu vertreten hat. Der Teilnehmer stellt die oak media von allen Nachteilen frei, die der oak media aufgrund der Inanspruchnahme durch Dritte wegen schädigender Handlungen des Teilnehmers entstehen.


§ 7 Urheberrechte

(1) Für den Fall, dass der Teilnehmer im Zusammenhang mit den Leistungen von ENERLIX® Inhalte bereithält oder übermittelt, an denen ihm Urheberrechte oder Nutzungsrechte zustehen, ist die oak media für die Dauer der Leistungserbringung zu denjenigen Vervielfältigungshandlungen berechtigt, die die oak media durchführen muss, um die vertraglichen Leistungen zu erbringen.

(2) Die im Internetangebot von ENERLIX® enthaltenen Daten unterliegen urheberrechtlichem Schutz. Dem Nutzer ist es daher nicht gestattet, diese Daten über die vom Rechteinhaber im Einzelfall gewährte Nutzung hinaus zu kopieren, zu bearbeiten und/oder weiterzuverbreiten. Insbesondere ist die vollständige, teilweise oder auszugsweise Verwendung der von ENERLIX® bereitgestellten Auftragsdaten für vertragsfremde Zwecke sowie das Auslesen dieser Daten zu vorgenannten Zwecken nicht gestattet.


§ 8 Datenschutz

(1) Ergänzend zu den Pflichten aus §6 gilt gegenüber dem Teilnehmer folgende Datenschutzerklärung:

Datenschutzerklärung für ENERLIX®

1. Geltungsbereich
(1)Alle durch den Betreiber oak-media GmbH, Meinwerkstr. 13, 33178 Borchen, im Rahmen des Internetauftrittes von ENERLIX® erbrachten Leistungen unterliegen der nachfolgenden Erklärung zum Datenschutz.

2. Verantwortlichkeit für durch Benutzer erstellte Inhalte
(1)Der Benutzer ist für alle durch ihn eingestellten Profiltexte, Foren- und Blogeinträge oder sonstige Beiträge voll verantwortlich.
(2) Der Benutzer verpflichtet sich keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen geltendes Recht oder gegen Rechte Dritter verstoßen. Dies umfasst z.B. Verstöße gegen das Strafgesetzbuch oder ein anderes Gesetz, das Jugendschutzgesetz, das BTMG, nationale und internationale Urheberrechte, sowie Marken- und Patentrechte und Persönlichkeitsrechte Dritter. Der Benutzer verpflichtet sich keine Beiträge zu verfassen, die sich auf pornographische, gewaltverherrlichende, hetzerische, politische, religiöse Inhalte, Produkte oder Dienstleistungen beziehen oder solche bewerben.
(3)Für die Einhaltung der Urheberrechtsbestimmungen ist allein der Benutzer verantwortlich.
(4)Der Betreiber kann Profiltexte oder jedwede andere Inhalte jederzeit auch ohne Vorankündigung sperren oder löschen. Ein Erstattungsanspruch des Benutzers gegenüber der oak media GmbH besteht nicht.

3. Datenschutz, Privatsphäre
(1)ENERLIX® unterliegt dem Deutschen Datenschutzrecht. Um die Leistungen von ENERLIX® in Anspruch nehmen zu können, erklärt sich der Benutzer damit einverstanden, dass der Betreiber alle hierfür notwendigen persönlichen Daten des Benutzers erfasst, speichert und verarbeitet. Falls zur Bereitstellung der Leistungen erforderlich, kann dies auch innerhalb des Netzwerkes der oak media GmbH, z. B. durch die BascoTec Internet Ltd., geschehen. Der Betreiber ergreift alle erforderlichen und dem aktuellen technischen Stand entsprechenden Vorkehrungen, dass nicht öffentliche Nutzerdaten vertraulich bleiben.
(2)Der Betreiber behält sich das Recht vor IP Adressen der Benutzer zu speichern, um sich selbst und die Benutzer vor Missbrauch und Betrug schützen zu können.
(3)Der Betreiber erhält das Recht im Sinne des jeweiligen Benutzers dessen Profil und sonstige Beiträge zu veröffentlichen.
(4)Der Betreiber kann keine Verantwortung für persönlich identifizierbare Daten übernehmen, die Benutzer selbst in öffentlich einsehbaren Profiltexten, Foren, Blogs oder anderen Beiträgen oder Kommunikationstools preisgeben.
(5)Alle Beiträge, die außerhalb der geschützten Bereiche einsehbar sind, werden suchmaschinenoptimiert und sind somit öffentlich und weltweit verfügbar.
(6)Für die Registrierung bei ENERLIX® und für die Erstellung eines individuellen Zuganges ist es notwendig, dass der Betreiber persönliche Daten der Benutzer erfasst. Dazu gehört eine gültige E-Mail Adresse. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass der Betreiber diese E-Mail Adresse nutzt, um die Registrierung zu bestätigen, Zugangsdaten zu versenden und den Benutzer über technische und anderweitige Änderungen zu informieren.
(7)Der Benutzer ist damit einverstanden, dass ENERLIX® im Sinne des Nutzers Daten zur Vermittlung von Anfragen von Dritten und zur Kontaktaufnahme durch Dritte veröffentlicht und an Dritte weiter gibt. Dies betrifft u.a. Telefonnummern, Anschrift und E-Mailadressen, die auch öffentlich im Firmenprofil des Nutzers durch jedermann einsehbar sind.
(8)ENERLIX® nutzt das Angebot der Google Inc. (Google Analytics) Es kann sein, dass Google eigene Dateien, so genannte „cookies“, auf dem Betriebssystem des Benutzers speichert und dessen IP Adresse verfolgt. Cookies können über die Browsereinstellungen geblockt werden, allerdings kann dies zu Einschränkungen bei der Nutzung der ENERLIX® Leistungen führen. Weitere Informationen zu den Google Datenschutz- und Nutzungsbestimmungen finden Sie unter www.google.com/privacy.html


4. Löschung von Beiträgen
Benutzer sind jederzeit dazu berechtigt ihr eigenes Profil oder sonstige Beiträge zu löschen. Nach der Löschung des Profils werden alle übrigen, nicht gelöschten Beiträge des Benutzers ggf. anonymisiert dargestellt.

5. Aufbewahrung
Der Betreiber speichert nach Löschung weder Profilangaben, noch sonstige Beiträge oder sonstige benutzerrelevante Daten, es sei denn der Betreiber ist hierzu durch den Gesetzgeber verpflichtet.


§ 9 Haftung

(1) Die oak media leistet Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z. B. aus rechtsgeschäftlichen und rechtsgeschäftsähnlichen Schuldverhältnissen, Pflichtverletzung und unerlaubter Handlung), nur in folgendem Umfang:

a) Die Haftung bei Vorsatz und aus Garantie ist unbeschränkt.

b) Bei grober Fahrlässigkeit haftet die oak media in Höhe des typischen und bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schadens.

c) Bei fahrlässiger Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist (Kardinalpflicht), haftet die oak media in Höhe des direkten und bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schadens.
d) Für mittelbare Schäden jeder Art und vertragsuntypische Schäden wird eine Haftung ausgeschlossen.

(2) Der oak media bleibt der Einwand des Mitverschuldens offen. Der Teilnehmer hat insbesondere die Pflicht zur Datensicherung und zur Virenabwehr nach dem aktuellen Stand der Technik.

(3) Soweit die Haftung der oak media ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der oak media.


§ 10 Vertragsdauer und Kündigung bei kostenpflichtigen Leistungen

(1) Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(2) Jede Kündigung bedarf der Schriftform.

(3) Vertragsdauer, Kündigungsfristen und Regelungen zur Verlängerung eines Vertrages werden in dem jeweiligen, separat zu diesen AGB zu schließendem Dienstleistungsvertrag bestimmt.


§ 11 Schadensersatz

(1) Benutzer, die gegen diese AGB verstoßen, sind dem Betreiber und eventuell geschädigten Dritten gegenüber zum Schadensersatz verpflichtet. Neben Verstößen gegen §§ 6, 7 und 8 dieser AGB beinhaltet dies auch das Versenden von Spam und Phishing Mails an andere Benutzer sowie jedwede andere missbräuchliche, den Ruf schädigende oder betrügerische Nutzung des Angebotes der ep24 Community.
(2) Der Betreiber hat das Recht persönliche Daten des Benutzers (z.B. E-Mail- und IP- Adressen) an geschädigte Dritte herauszugeben. Bis zur Befriedigung sämtlicher diesbezüglicher Schadensersatzforderungen und Beilegung des Rechtsstreites sind Punkt 4 und 5 der Datenschutzerklärung in § 8 dieser AGB außer Kraft.


§ 11.2 Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeliegenden Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Paderborn.


§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeliegenden Vertrags nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit durch einen späteren Umstand verlieren, oder sollte sich in diesem Vertrag eine Lücke herausstellen, so wird hierdurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Vertragsbestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die soweit möglich, dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt haben würden, sofern sie diesen Punkt bedacht hätten.



Borchen, den 02.04.2012




Zusätze zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen



I Disclaimer zu Preisvergleichen und den Produktlisten:

Bei dem energieportal24 und ENERLIX® Marktplatz handelt es sich ausdrücklich nicht um einen online Shop. Ein Vertragsschluss ist ausschließlich mit den jeweiligen Shopbetreibern im Rahmen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Shops möglich.
Alle angezeigten Preise sind inkl. MwSt und ggf. zzgl. Versandkosten. Technisch ist es nicht möglich Preise in Echtzeit zu aktualisieren, es gelten die Preise auf den Händlerseiten.
Alle Preise und Daten ohne Gewähr.



II Nutzungsbedingungen & Haftungsausschluss

1)Die Nutzung der Standardleistungen von ENERLIX® ist kostenlos. Kostenpflichtige Leistungen werden zwischen Benutzer und ENERLIX® durch separate, schriftliche und eindeutige Willenserklärung geschlossen.
2)Für kostenlose Leistungen jeder Art besteht grundsätzlich kein Rechtsanspruch.
3)Sofern nicht an anderer Stelle ausdrücklich geregelt, entsteht durch Nutzung kostenloser Inhalte zwischen dem Benutzer und ENERLIX® kein Vertragsverhältnis, entsprechende rechtliche Ansprüche gegenüber ENERLIX® sind somit ausgeschlossen.
4)Alle Inhalte sind sorgfältig und gründlich recherchiert. Jedoch kann ENERLIX® keine Gewährleistung auf Richtigkeit, Genauigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Inhalte übernehmen. Eine Haftung durch ENERLIX® ist ausgeschlossen.
5)ENERLIX® hält sich das Recht vor kostenlose Inhalte und Angebote jederzeit zu ändern, zu erweitern oder ganz einzustellen.
6)Alle anderen AGBs auf ENERLIX® gelten entsprechend und bleiben hiervon unberührt.



III Haftungsauschluss für externe Verlinkungen

1)ENERLIX® enthält Links zu Seiten Dritter.
2)ENERLIX® distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten Seiten anderer auf deren Inhalt und Gestaltung ENERLIX® keinen Einfluss hat.
3)ENERLIX® macht sich Inhalte oder Gestaltung auf Seiten anderer nicht zu eigen und kann keine Verantwortung für Aktualität oder Richtigkeit solcher Inhalte übernehmen noch diese gewährleisten. Hierfür sind ausschließlich die Betreiber dieser Seiten verantwortlich.
4)Eine Haftung für verlinkte Inhalte Dritter ist in jedem Falle ausgeschlossen.



Wichtige Hinweise an Abmahner!

Im Falle dessen, dass ENERLIX® in irgendeiner Form Rechte Dritte oder sonstige geltende gesetzliche Regelungen oder Bestimmungen verletzt, so wird hiermit erklärt, dass dies keinesfalls durch vorsätzliches Handeln geschieht. Es wird um eine entsprechende Benachrichtigung ohne Kostennote gebeten. ENERLIX® garantiert ferner, zu Recht beanstandete Inhalte unverzüglich zu entfernen, auch ohne dass die Einschaltung eines Rechtsbeistandes notwendig ist.
Sollten Sie dennoch von vornherein auf die Einschaltung Ihres Rechtsanwaltes bestehen, so wird hiermit darauf hingewiesen, dass eine Übernahme Ihrer Anwaltskosten maximal gemäß den Bestimmungen nach §97a UrhG möglich ist. (derzeit 100,00 EUR)
Für Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen werden ausschließlich eigene Schriftvorlagen nach sorgfältiger Prüfung der Sachlage genutzt.

Im Falle dessen, dass Sie ENERLIX® ungerechtfertigt und kostenpflichtig abmahnen, insbesondere bei offenkundigen Serienabmahnungen, wird ENERLIX® alle Rechtsmittel gegen Sie ausschöpfen und den Schadenersatzanspruch für den entstandenen Aufwand, sowie für alle Anwalts- und Verfahrenskosten gegen Sie geltend machen.








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